aus den Gemeinderatssitzungen:

 

10. Dezember 2015
Sebastian Schmid trägt sich in das goldene Buch der Gemeinde ein. Gemeinde Mariaposching sucht Aushilfskraft für die Reinigung der Kindertagesstätte St. Valentin.

Mariaposching. Am Donnerstag fand die letzte Sitzung des Gemeinderates in diesem Jahr statt. Für den erkrankten Bürgermeister Johann Tremmel leitete dessen Stellvertreter Josef Loibl die Sitzung. Zum Auftakt informierte Loibl über eine Sitzung des Schulverbandes Schwarzach. Hier muss die Gemeinde im kommenden Jahr mit einer Erhöhung des Umlagebeitrags rechnen, da eine Sanierung der Turnhalle 1 geplant ist. Zusätzlich steigt 2016 voraussichtlich die Zahl der Schüler aus Mariaposching die, die Mittelschule Schwarzach besuchen werden, was ebenfalls zur Umlagesteigerung beiträgt. Anschließend gab Loibl bekannt, dass für die Kindertagesstätte St. Valentin eine Aushilfskraft für Reinigungsarbeiten gesucht wird. Interessenten können sich in der VG-Geschäftsstelle melden. Dann trug der dritte Bürgermeister Josef Bauer über eine Sitzung der AG „Ferienregion Hirschenstein“ vor. Auch hier sind Ausgaben unter anderem für einen neu einzurichtenden Internet Auftritt einzuplanen. Außerdem soll im April 2016 der derzeit laufende Fotowettbewerb „Bilder aus der Region“ mit einer Auszeichnung der besten Bilder abgeschlossen werden. Dann trug Josef Loibl zum Jubiläumsjahr 2016 vor, zurzeit laufen die Vorbereitungen für den geplanten Festakt, der am 11. Juni stattfinden soll. Den Auftakt des Jubeljahres bildet der Neujahrsempfang am 6.Januar, dazu lädt Loibl die Bevölkerung herzlich ein. In einer Power-Point Präsentation werden dort neben den üblichen Festansprachen Bilder aus den zurückliegenden 25 Jahren vorgeführt. Als nächstes informierte der Stellvertretende Bürgermeister über die Abnahme der Straßenbaumaßnahmen die 2015 durchgeführt wurden. Im Saßweg traten Mängel zutage, die dem Ingenieurbüro mitgeteilt wurden und die im kommenden Frühjahr behoben werden müssen. Nach der Bekanntgabe des neuen Winterfahrplanes der Fähre, der vom Landratsamt mitgeteilt wurde, wonach der Fährbetrieb vom 16.01. – 28./29.02. auf täglich 3,5 Stunden, morgens von 06:30 – 08:15 Uhr und abends von 16:00 – 17:45 Uhr reduziert wurde, entbrannte eine rege Diskussion. Das Gremium war einhellig der Meinung, dass diese Reglung wenig sinnvoll erscheint und sowohl für die Fährmänner als auch für die Fährnutzer Nachteile mit sich bringt. Denn Abschluss der Informationen bildete die Einführung eines Jugendtaxis. Hier können Jugendliche zwischen 14 - 26 Jahren unter anderem in der VG – Geschäftsstelle Schwarzach Gutscheine für Taxifahrten erwerben, deren Ankauf vom Landratsamt mit 50 % bezuschusst wird. Mit bestimmten Taxiunternehmen, die auf den Gutscheinen vermerkt sind, können die Jugendlichen dann ihre Heimfahrten antreten. Im Punkt zwei der Tagesordnung befasste sich das Gremium mit einem Zuschussantrag des EC Breitenhausen für den Ankauf von neuen Sportgeräten. Der Gemeinderat beschloss den EC mit 50% des Kaufpreises also 800,- € zu unterstützen. Dann befasste man sich mit der Aktualisierung der Bauleitplanung für das neue Baugebiet in Breitenhausen. Dem vorgestellten Planungskonzept wurde zugestimmt. Die Nutzung des Jugendraumes für private Zwecke wurde anschließend behandelt. Das Gremium sprach sich einstimmig dafür aus, dass nur Mitgliedern der Landjugend die Nutzung der Räumlichkeiten zugesagt wird. Im Punkt Wünsche und Anträge wurde vorgetragen, dass bei einer Kanalpumpstation in Breitenhausen erhebliche Geruchsbelästigungen auftreten. Das zuständige Ingenieurbüro wird zur Behebung aufgefordert. Die FF Mariaposching beantragte die Bestellung eines Gerätewartes für das neue LF 10, das Gremium stand dem Antrag positiv gegenüber. Zum Schluss der Sitzung dankte Josef Loibl den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, den gemeindlichen Mitarbeitern und den Angehörigen der Verwaltungsgemeinschaft für die sehr gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr. Nach einem nichtöffentlichen Teil schloss er die Sitzung gegen 19:30 Uhr. Im Anschluss fand im Gasthaus Rauschendorfer in Breitenhausen die Jahresabschlussfeier der Gemeinde statt, an der unter anderem die Vorstände bzw. Vorsitzenden der örtlichen Vereine teilnahmen. Während dieser Feier trug sich Sebastian Schmid in das goldene Buch der Gemeinde ein. Der Lohamer konnte im Frühsommer den Titel eines Niederbayerischen Meisters im Sportkegeln in der Klasse Jugend U 18 erringen. Loibl sprach dem erfolgreichen Kegler die Glückwünsche der Gemeinde aus und wünschte ihm weiterhin sportliche Erfolge. Bei einem gemeinsamen Essen klang die Jahresschlussfeier der Gemeinde schließlich aus.
 
Eintragung goldene Buch
Der Stellvertretende Bürgermeister Josef Loibl und der erfolgreiche Kegler Sebastian Schmid bei dessen Eintrag in das goldene Buch der Gemeinde Mariaposching
 
  



6. November 2015
Gemeinderat befasst sich erneut mit der Anlage von Urnengräbern im Poschinger Friedhof, auch die Entnahme von Trinkwasser über Hydranten war Thema.

In der Novembersitzung des Poschinger Gemeinderates informierte Bürgermeister Johann Tremmel über eine Reparaturmaßnahme am Rasenmäher der Spielvereinigung. Die Lager der Messerhalterung waren defekt und mussten erneuert werden. Da der Mäher in den zurückliegenden Jahren auch vom gemeindlichen Bauhof genutzt wurden übernimmt die Gemeinde die Reparaturkosten in Höhe von ca. 1800, - €. Anschließend gab Tremmel bekannt, dass in der VG-Geschäftsstelle eine Überprüfung der Arbeitsplätze durch einen externen Sachverständigen beauftragt wurde, nach deren Abschluss wird ein Geschäftsverteilungsplan erstellt, die Kosten werden über die VG-Umlage auf die Mitgliedsgemeinden verteilt. Mit dieser Maßnahme sollen die auftretenden Aufgaben effizienter und bürgerfreundlicher umgesetzt werden. Dann gab der Bürgermeister den Termin für die Bürgerversammlung bekannt, die am Donnerstag 26. November um 19:30 Uhr im Gasthaus Stöberl stattfinden wird. Die Asphaltierung bzw. Sanierung des Hinterdeichweges, des Saßweges, der Pfarrer-Wenninger-Straße und einer Hofzufahrt in Moos bildeten den nächsten Besprechungspunkt. Tremmel trug dazu vor, dass die Arbeiten im vorgesehenen Zeitfenster liegen und bis Ende November abgeschlossen sein sollen. Den letzten Punkt der Informationen bildete erneut das Thema der Zufahrtsmöglichkeiten zur Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen im Rahmen eines möglichen Notfahrrechtes. Ein betroffener Anlieger hat sich an die Gemeinde gewandt und um die Umsetzung einer Anordnung des Landratsamtes gebeten. Tremmel gab dazu bekannt, dass noch in dieser Woche der bereits angedachte Vermittlungstermin mit einen Beauftragten des Bauernverbandes stattfinden wird. Dabei soll nochmals der Versuch unternommen werden eine gütliche Einigung in dieser Sache zu erzielen. Sollte dieser Versuch scheitern scheint der Gang vor ein Gericht unausweichlich. Dann befasste sich das Gremium erneut mit der Errichtung von Urnengräbern in Mariaposching. Nachdem in der letzten Sitzung bereits die Anlage von 9 Urnengräbern beschlossen wurde, sind nun Detailfragen entschieden worden. Die Einzelgräber werden 0,7 x 0,6 Meter groß werden und sind für die Aufnahme von je vier Urnen geeignet. Die Streifenfundamente sind bereits eingebaut, auf diese können sowohl Granit- oder Steinplatte zur Grababdeckung gelegt, als auch kleine Grabsteine errichtet werden. Als Abtrennung wurde, wie im sonstigen Friedhof die Gestaltung mit Rieselkies beschlossen. Die Kosten für ein Urnengrab werden derzeit ermittelt. Mit der Anlage der Gräber hat der Gemeinderat ein seit langem gehegtes Vorhaben in die Tat umgesetzt. Die Entnahme von Trinkwasser aus Hydranten zum Zweck der Befüllung von Schwimmbädern oder anderen Zwecken bildete den nächsten Besprechungspunkt. Hier kam der Verdacht auf, dass die Entnahme zum Teil unerlaubt bzw. unangemeldet stattgefunden hat. Der Gemeinderat beschloss deshalb im Infoblatt darauf hinzuweisen, dass die unerlaubte Wasserentnahme kein Kavaliersdelikt sondern einen Straftatbestand darstellt. Die Entnahme von Trinkwasser aus Hydranten ist sowohl für private als auch für firmenzwecke anzumelden und mit der Verwaltung abzurechnen. Um eine mögliche Verkeimung der öffentlichen Trinkwasseranlage zu verhindern und einen sachgemäße Umsetzung von Anschlüssen zu gewährleisten werden diese vom gemeindlichen Bauhof erstellt und mit den vorgeschriebenen Gerätschaften wie Zwischenstücke oder Wasseruhr ausgestattet. Das Gremium brachte hier die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Gemeindebürger diesen Hinweis aufnehmen und beachten. Den Abschluss der Tagesordnung bildeten die Informationen zur „Rettungskette Forst“ im Gemeindegebiet werden zwei Meldepunkte errichtet, deren Standorte ebenfalls in einem der nächsten Infoblättern bekanntgegeben werden soll. Mit Fragen zur PC – Anlage des Kindergartens, die veraltet ist und erneuert werden soll, sowie zur Fähre in Mariaposching, die möglicherweise als deutsches oder sogar Weltkulturerbe angemeldet werden soll endete der öffentliche Teil der Sitzung.
 

 


8. Oktober 2015
Gemeinderat beschließt die Anlage von Urnengräbern im Poschinger Friedhof, vier Gemeindewege wurden für das Kernwegekonzept der ILE Nord gemeldet.

Am Beginn der Oktobersitzung des Mariaposchinger Gemeinderates informierte Bürgermeister Johann Tremmel das Gremium über die mögliche Errichtung einer Blühfläche, das bedeutet das ein Stück Wiese mit Blumen bepflanzt werden soll, am Lohgraben in Loham. Diese Maßnahme könnte gleichzeitig mit der Umsetzung der Auflagen die zur Verlängerung der Einleitungsgenehmigung von Oberflächenwasser in die Loh durch das Wasserwirtschaftsamt vorgegeben wurden durchgeführt werden. Hier muss in den kommenden Jahren das Rückhaltevolumen des Grabens vergrößert werden. Der Graben wird verbreitert und Mäander sollen entstehen. Bürgermeister Tremmel wurde beauftragt mit dem Amt für ländliche Entwicklung Kontakt aufzunehmen um eventuelle Fördermöglichkeiten zu erörtern. Gleichzeitig wird ein Ingenieurbüro mit der Erstellung von Vorplanungen beauftragt. Anschließend gab Bürgermeister Tremmel bekannt, dass der ZAW Straubing keine Einwände gegen eine Verlängerung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes in den Sommermonaten erhebt. Die Übernahme der dafür erforderlichen Personalmehrkosten fällt jedoch zu Lasten der Gemeinde. Eine Entscheidung über die Verlängerung soll in den Wintermonaten fallen. Zum Schluss der Informationen gab Tremmel bekannt, dass die Kosten für die Errichtung des neuen Jugendraumes geringfügig über der Kostenschätzung liegen. Diese Ausgaben sind jedoch eine Investition in die Zukunft und die Jugendlichen sind von „ihrem“ Raum begeistert. Dann beschloss das Gremium die Errichtung von Urnengräbern in Mariaposching. An der nördlichen Friedhofsmauer sollen neun Gräber für jeweils vier Urnen entstehen. Die vorbereiteten Arbeiten sollen durch die Bauhofmitarbeiter ausgeführt werden. Auf der vorgesehen Fläche werden zwei Streifenfundamente eingebaut, auf denen sowohl eine Granit- oder Steinplatte zur Grababdeckung gelegt, als auch ein kleiner Grabstein errichtet werden kann. Als Abtrennung wurde, wie im sonstigen Friedhof die Gestaltung mit Rieselkies angeregt. Die Gräber-anlage könnte bei günstigem Wetter noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Die Asphaltierung eines Teilstückes des Saßweges bei Hundldorf bildete das nächste Thema. Die Straße wird in den kommenden Tagen neu geteert. Landwirte, die sich als Anlieger im weiteren Verlauf der Straße befinden müssen während der Bauzeit mit Einschränkungen der Befahrbarkeit bzw. mit einer Sperrung der Straße rechnen. Die Asphaltierung eines Hofanschlusses in Moos wurde als nächstes behandelt. Grundsätzlich wurde die Staubfreimachung positiv gesehen, weitergehende Maßnahmen zur Umsetzung wie zum Beispiel Grundstücksangelegenheiten wurden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Beim Thema Kernwegekonzept, dass im Rahmen von ILE Nord erstellt wird und das den Ausbau von Gemeindestraßen vorsieht, sind der Saßweg, der Kirchenweg, ein Feldweg westlich von Loham und der Turmweg gemeldet worden. Dann beschloss de Gemeinderat das alte Feuerwehrauto der FF Mariaposching über eine Internetaktion zu verkaufen, da die Feuerwehr keinen Bedarf mehr an dem Fahrzeug hat. Interessenten aus dem Gemeindebereich können sich natürlich ebenfalls an dieser Auktion beteiligen. Den Schluss der Sitzung bildete das Thema Zufahrtsmöglichkeiten zur Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen im Rahmen eines möglichen Notfahrrechtes. Hier treffen die Interessen eines Grundstückbesitzers und von Hinterliegern aufeinander. Aus haftungsrechtlichen Gründen will der Grundstückseigner eines Weges dessen öffentliche Nutzung nicht weiter zulassen, die Hinterlieger wollen den Weg jedoch nutzen um an ihre Felder zu gelangen. Beide Parteien haben sicher ein berechtigtes Interesse an der Durchsetzung ihrer vermeintlichen Rechte. Bürgermeister Tremmel und der Gemeinderat versuchen deshalb eine gütliche Einigung zwischen den Parteien zu erzielen und wollen einen Beauftragten des Bauernverbandes zur Vermittlung einschalten. Sollte dieser Versuch scheitern scheint der Gang vor Gericht unausweichlich, was bei bäuerlichen Berufskollegen aber nach Meinung einiger Gemeinderäte nicht als möglicher Weg in Erwägung gezogen werden sollte. Nach dem nichtöffentlichen Teil schloss Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:15 Uhr. 



3. September 2015
Gemeinderat befasst sich mit der Verlängerung der wasserrechtlichen Einleitungsbescheide des Oberflächenwassers in den Ortsteilen Loham, Mariaposching und Hundldorf, auch die Lagerung von wassergefährdenden Stoffen war wieder Thema.

Zum Auftakt der Septembersitzung informierte Bürgermeister Johann Tremmel über die Fertigstellung der Flüssiggasgroßtankanlage in Loham, 34 Wohngebäude können jetzt diese zentrale Gasversorgung nutzen. Anschließend trug Tremmel zum Breitbandausbau vor, der Vertrag mit der Telekom ist abgeschlossen und die Förderbescheide der Staatsregierung liegen vor. Die Telekom wird nun voraussichtlich bis zum Jahresende 2016 die erforderlichen Arbeiten durchführen. Dann gab Tremmel bekannt, dass die Gemeinde wieder Schadnagerbekämpfungsmittel (Rattengift) kostenlos ausgibt. Nach den gesetzlichen Vorschriften sind jedoch nur Personen mit einem Sachkundenachweis zum Umgang mit Rattengift oder ausgebildete Landwirte zum Empfang berechtigt. Eine größere Diskussion entbrannte als Bürgermeister Tremmel die Auflagen des Wasserwirtschaftsamtes zur Verlängerung der Einleitungsgenehmigung von Oberflächenwasser in den Ortschaften Loham, Hundldorf und Mariaposching, in den Lohgraben, den Sonnengraben bzw. die Donau vortrug. Die Ortschaften Mariaposching und Hundldorf werden ohne Auflagen genehmigt, in Loham ist wegen der vielen Zubauten in den zurückliegenden zwanzig Jahren das Rückhaltevolumen des Lohgraben zu vergrößern. Hier soll im Jahr 2016 die Loh umgestaltet werden. Der Graben muss verbreitert werden und es sollen Mäander entstehen. Der Gemeinderat erhebt grundsätzlich keine Einwände gegen die Umgestaltung, die Frist zur Umsetzung der Maßnahme erscheint jedoch als zu kurz. Dann trug Frau Barbara Mendi von der Hauptverwaltung der VG-Schwarzach zum Sachstand „Anpassung der Lagerung von wassergefährdenden Stoffen“ im Gemeindebereich vor. 160 der angeschriebenen Haushalte haben die Auflagen erfüllt, 33 Haushalte sind derzeit mit der Umrüstung beschäftigt, 20 Haushalte haben noch keinen Kontakt mit dem Landratsamt aufgenommen. Bürgermeister Tremmel wies daraufhin das der letzte Termin zum Abschluss der Umrüstungsmaßnahmen der 16. November 2015 ist. Wer bis dahin dem Landratsamt keinen Nachweis zur Umrüstung vorlegen kann, muss mit einem Bußgeldbescheid im Januar rechnen. Die Verwaltung appelliert deshalb an alle betroffenen Bürger baldmöglichst Kontakt mit dem Landratsamt aufzunehmen. Anschließend gab Bürgermeister Tremmel bekannt, dass am 10. Oktober eine Altkleidersammlung des Kreisjugendrings stattfindet. Den Abschluss der Informationen bildete das Ferienfreizeitprogramm in der Gemeinde. Der Jugendbeauftragte des Gemeinderates hat gemeinsam mit der Landjugend und dem Tennisverein ein Angebot erstellt. Von Mittwoch – Freitag nahmen 37 Kinder an der Hansi Dorfner Fußballschule teil, zur Schnitzeljagd und der Kinderdisco am Sonntag haben sich 23 Kinder angemeldet. Der Bürgermeister zeigte sich erfreut darüber, dass in Mariaposching ein Ferienprogramm angeboten wird und bedankte sich bei den Organisatoren für dessen Durchführung. Als nächstes bildete die 1275 Jahrfeier im Jahr 2016 die Diskussionsgrundlage. Die Aktivitäten der Vereine, die im Verlauf des Jahres stattfinden sollen wurden angesprochen. Die Aufstellung einer Aussenbereichssatzung der Gemeinde Niederwinkling in Haid und der Austausch von ca. 1200 m² Fläche in Breitenhausen zwischen den Gemeinden Mariaposching und Niederwinkling waren die weiteren Themen, denen zugestimmt wurde. Der Tausch der Gemeindefläche dient zur Vereinfachung der Umsetzung des Baugebietes in Breitenhausen, bzw. später der Umsetzung eines Wegebauprojekts der Gemeinde Niederwinkling. Beim Punkt Wünsche und Anträge wurden die Änderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes und der hohe Wasserstand des Lohgrabens vermutlich aufgrund eines Biberdammes angesprochen. Nach dem nichtöffentlichen Teil schloss Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 21:15 Uhr.



 

23. Juli 2015
Erstellung von Urnengräber am Mariaposchinger Friedhof, das Baugebiet in Breiten hausen und die Planungen für die1275 Jahrfeier in 2016 waren Hauptthemen der Poschinger Gemeinderatssitzung.

 

Loham. Am Donnerstag informierte Bürgermeister Johann Tremmel zum Auftakt der zweiten Julisitzung des Poschinger Gemeinderates über den Stand der geplanten Sanierung des Dammhinterweges an der Donau. Die Ausschreibung ist abgeschlossen, nach der Eröffnung der eingegangen Angebote erfolgt im August die Vergabe an den günstigsten Bieter. Die Arbeiten könnten demnach frühestens Mitte September beginnen. Dann trug er vor, dass am 14. September die traditionelle Hirschensteinwanderung stattfindet, um 11:00 Uhr ist eine Feldmesser bei der Kapelle in Ödwies geplant. Anschließend trug Ehrenbürger Karl Bauer zur geplanten Herausgabe eines neuen Gemeindebuches vor. Das Werk soll anlässlich der 1275 jährigen Wiederkehr der ersten urkundlichen Nennung von Mariaposching im Juni 2016 erscheinen. Bauer rief die Vereine dazu auf, ihm Änderungen in den Vorstandschaften und Ereignisse, wie Jubiläen, sportliche Erfolge oder Vereinsheim Einweihungen, die sich während der vergangenen 25 Jahre zugetragen haben an ihn zu melden. Außerdem soll im neuen Heimatbuch die Entwicklung der politischen Gemeinde näher Beleuchtet werden. Zusätzlich werden Lebensbeschreibungen von bedeutenden Mariaposchinger, die weit über die Grenzen ihrer Heimatgemeinde hinaus gewirkt haben, beschrieben. Nach der Bekanntgabe der Baugesuche befasste sich das Gremium mit der Ausweisung eines neuen Baugebietes in Breitenhausen. Die ursprünglichen Planungen zur Größe des Baugebiets, dass am nördlichen Ortsrand beiderseits der Straße entstehen sollte wurden geändert. Das neue Baugebiet, dass sich außerhalb des Überflutungsbereiches befindet, umfasst nun 9 Parzellen und wird vom Ortsausgang aus links der Kreisstraße entstehen. Zusätzlich zu den Erschließungskosten ist ein Fußgängerweg zu errichten, dennoch kann die Gemeinde die Ausweisung des Gebietes in diesem Jahr ohne die Aufnahme von Krediten beginnen, da im Haushalt 100.000‘- € dafür vorgesehen sind.
Der Gemeinderat beschloss deshalb die Neufestlegung des Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes, die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und hob gleichzeitig eine Aussenbereichssatzung für die Ortschaft Breitenhausen auf. Damit ist der Weg für eine Weiterentwicklung der Gemeinde geöffnet. Trotz dieser Beschlüsse wird an der Ausweisung eines weiteren Baugebietes im Hauptort Loham festgehalten. Das Gremium hofft hier auf eine schnelle Umsetzung des Ausbaus der Hochwasserschutzmaßnahmen im Polder Sulzbach und will alle erdenklichen Schritte einleiten, um die politisch verantwortlichen zur Umsetzung der Maßnahme zu bewegen. Als nächstes trug Bürgermeister Tremmel vor, dass in der Augustsitzung das beauftragte Architekturbüro die Planungen zur Erstellung von Urnengräbern vorstellen wird.
Anschließend wird über die Vergabe der erforderlichen Bauarbeiten beraten. Somit scheint die Umsetzung dieses lang gehegten Wunsches noch in diesem Jahr in greifbare Nähe zu rücken. Mit dem Antrag zur Aufstellung einer weiteren Sitzbank am Friedhof und der Bekanntgabe der Übernähme der Kosten für den Erwerbe von Fahrerlaubnissen für das neue Feuerwehrautos durch die Gemeinde, durch die, die Einsatzbereitschaft der Poschinger Wehr erhöht werden soll, endete der öffentliche Teil der Sitzung. Die von Bürgermeister  Tremmel nach den nichtöffentlichen Beratungen gegen 21:15 Uhr geschlossen wurde.

 


 

02. Juli 2015
Der geplante Bauablauf zum Donauausbau und Hochwasserschutz, die Rückzahlung eines Darlehens und die Änderungen beim Planfeststellungsverfahren Donauausbau beschäftigten den Poschinger Gemeinderat in seiner Juli Sitzung.

Am Beginn der Sitzung am Donnerstag gab Bürgermeister Tremmel bekannt, dass auf dem Breitenhausner Kinderspielplatz die Geräte geprüft wurden, kleinere Mängel wurden sofort beseitigt. Ein Gerät musste gesperrt und abgebaut werden, Ersatz soll in den kommenden Wochen beschafft werden. Dann trug der Bürgermeister vor, dass ein Feldweg in der Nähe von Fahrndorf derzeit wegen Vogelschutzmaßnahmen gesperrt ist. Die Sperrung wird im September aufgehoben, bis dahin soll auch die abgerutschte Böschung befestigt bzw. instandgesetzt werden. Anschließend wurden die Änderungen bzw. Ergänzungen beim Planfeststellungsverfahren Donauausbau – Hochwasserschutz besprochen. Hier wurden die Unterlagen um den Ordner „Fischerei“ ergänzt. Im Gemeindegebiet ist besonders der Bereich um die Einmündung des Sulzbaches in die Donau bei Sommersdorf genannt, die Pläne dazu können im Rathaus eingesehen werden. Weiterhin werden Ausgleichsflächen auf den flussseitigen Bereichen der Hochwasserdeiche anders bewertet. Der Bedarf an Ausgleichsflächen außerhalb der Deiche könnte sich dadurch verringern. Der Gemeinderat schloss sich dem Vorschlag des Hochwasserausschusses an und erhob keine weiteren Einwände, die bereits eingebrachten Einwände bleiben jedoch bestehen. In diesem Zusammenhang wurde das Ergebnis einer Infoveranstaltung im Wasser und Schifffahrtsamt diskutiert. Die Arbeiten zum Hochwasserschutz sollen demnach im 1. Quartal 2017 beginnen. Dieser Zeitplan ist jedoch nur einzuhalten wenn die Einwände im Erörterungsverfahren das in der 41. oder 43. KW diesen Jahres stattfindet beseitigt werden können. Gleichzeitig muss auch der erforderliche Grunderwerb soweit abgeschlossen sein, dass die Arbeiten störungsfrei laufen können. Bei der Veranstaltung in Deggendorf wurde von Seiten des Bauträgers nochmals deutlich gemacht, dass mit den Grundstücksbesitzern einvernehmliche Lösungen gefunden werden sollen. Der Gemeinderat brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass zum Schutz von Hab und Gut der Bewohner des Polders Sulzbach der vorgesehen Zeitplan eingehalten werden kann. Anschließend besprach man einen Hochwasserrisikomanagement–Plan, der von der Gemeinde Niederwinkling in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Waltendorf erarbeitet wurde. Die Gemeinde beschloss den Plan zu übernehmen bzw. diesen auf die Belange von Mariaposching abzuändern. Dritter Bürgermeister Josef Bauer und Gemeinderat Georg Berger sollen hier federführend mit den Kommandanten der Breitenhausner und Poschinger Feuerwehr tätig werden und die Bearbeitung mit der Nachbarwehr Waltendorf und der Gemeinde Niederwinkling durchführen. Anschließend benannte man eine Arbeitsgruppe „Kernwegeprojekt“ Bürgermeister Tremmel, Bauhofleiter Kurt Rauschendorfer, Gemeinderat Otto Laßkorn und der Landwirt Josef Wagner aus Hundldorf gehören dem Team an. Sie sollen Wege oder Straßen im Gemeindebereich benennen, diese könnten dann mit einem Zuschuss von etwa 60 % asphaltiert werden. Dann trug Tremmel den Sachstand zu den Feierlichkeiten anlässlich der 1275 Jahrfeier von Pashhuinga vor. Das Fest wird vom 10. – 13. Juni 2016 stattfinden. Als Festwirt fungiert die Familie Stöberl. Nach einem Tag der Jugend am Freitag und dem Musikkanten Treffen der Ferienregion Hirschenstein am Samstag ist am Sonntag ein Festgottesdienst geplant. Das Fest klingt mit einem Seniorennachmittag und dem Tag der guten Nachbarschaft am Montag aus. Dann beschloss der Gemeinderat ein Darlehen, das zum Ankauf des Baugebietes „Am Aichinger Feld“ in Höhe von 133.000, - € genommen wurde zurückzuzahlen. Damit werden die Verbindlichkeiten der Gemeinde erneut gesenkt. Die Fortschreibung des Regionalplanes „Änderung des Kapitels B II Siedlungswesen“ und die Vergabe der Erstellung der Gebühren-kalkulation für die Abwasser- und Wassergebühren wurden anschließend bearbeitet. Auch der geplante Umbau der VG-Geschäftsstelle in Schwarzach wurde besprochen. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 400.000, - €, der Anteil der Gemeinde beträgt circa 75.000,- €. Über deren Verteilung der Kosten auf die vier Mitgliedsgemeinden der VG wurde heftig diskutiert. Schließlich einigte man sich darauf, dass der Umbau wegen der beengten Platzverhältnisse und der Schaffung von barrierefreien Zugängen erforderlich ist. Im Punkt Wünsche und Anträge wurde beschlossen die derzeit schlechten Sichtverhältnisse an der Kreuzung Leonhardi mit den Verantwortlichen des Landratsamtes zu besprechen, um eine gefahrlose Querung der Kreuzung von Hundldorf in Richtung Fahrndorf oder Mariaposching zu ermöglichen. Das Landratsamt wurde auch über eine Gefahrenstelle in Mariaposching informiert, hier neigt sich eine Giebelwand eines leestehenden Gebäudes stark nach Außen, auch in diesem Fall wird eine Lösung bzw. eine Entschärfung für die vermeintliche Gefahrenstelle gesucht. Nach dem nichtöffentlichen Teil schloss Tremmel die Sitzung gegen 22:30 Uhr.


 

 

21. Mai 2015
Breitbandausbau in der Gemeinde wird vorangetrieben, bis zu 30 MBit sollen für die Mariaposchinger ermöglicht werden, 730.000,- € sind dafür veranschlagt. Planung für Urnengräber im Poschinger Friedhof beauftragt.

Am Donnerstag befasste sich der Mariaposchinger Gemeinderat schwerpunktmäßig mit der Verbesserung des Breitbandausbaus, dem Hochwasserrisikomanagement und der Planung für 10 Urnengräber im Mariaposchinger Friedhof. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Johann Tremmel das Gremium über eine Anfrage des Landratsamtes bezüglich der Unterbringung von Asylbewerbern im Gemeindegebiet, worin geeignete Wohnungen für die täglich steigende Anzahl von Asylbewerber gesucht werden. Dann trug Tremmel vor, dass die Haushaltssatzung der Gemeinde durch die Aufsichtsbehörde ohne Auflagen genehmigt wurde. Dann informierte er über das durch die ILE Nord ins Leben gerufene Kernwegprojekt. Im Rahmen dieses Programms sollen Wege oder Straßen die bestehende Hauptachsen verbinden, asphaltiert werden. Abschließend trug er vor, dass sich die Bürgermeister der Donauanlieger Gemeinden in Winzer trafen und gemeinsam den Beschluss fassten die schnellstmögliche Umsetzung des Hochwasserschutzes zu fordern. Dann trug der Tremmel zum Hochwasserrisikomanagement vor. Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz will bis 22.12.2015 Pläne erstellen die eine Verringerung des Hochwasserrisikos zum Ziel haben. Bis 16. Juli haben die Anliegergemeinde von Elbe, Donau und Bodensee Zeit Anregungen oder Bedenken hierzu einzureichen. Das Gremium beschloss den Hochwasserausschuss mit der Vorbereitung einer Stellungnahme zu beauftragen. Die Teilnahme an der Anhörung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Donau im Landratsamt Straubing stand als nächstes auf der Tagesordnung. Die Bürgermeister Tremmel und Waas trugen dort eine gemeinsame Stellungnahme vor. Die Kritik, dass im Vorfeld zu wenig Informationen gegeben wurden, konnte wiederlegt werden, da sowohl in den gemeindlichen Anschlagtafeln, als auch im Tagblatt, auf der gemeindlichen Homepage und in der Gemeinderatssitzung im März auf die Festlegung hingewiesen wurde. Dann beschloss das Gremium ein Architekturbüro mit Erstellung einer Planung für 10 Urnengräber am Mariaposchinger Friedhof zu beauftragen. Die Urnengräber sollen an der nördlichen Friedhofswand entstehen. Anschließend lehnte der Gemeinderat einen Antrag ab, wonach die Eichendorf Straße in eine Einbahnstraße geändert werden soll, da die derzeitige Verkehrslage keinen Anlass dazu gibt. Anschließend wurde über das Ergebnis der Ausschreibung zur Verbesserung des Breitbandausbaus diskutiert. Gemeinsam mit den Nachbargemeinden Niederwinkling und Schwarzach hatte man unter anderem im Breitbandzentrum Bayern die erforderlichen Arbeiten ausgeschrieben. Die Verbesserung der Breitbandanschlüsse soll in den Ortschaften Mariaposching, Hundldorf und Breitenhausen einschließlich der Außenßenbereichen auf 30 MBit angehoben werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 730.000,- €. Die Maßnahme wird durch das Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung und des Landkreises gefördert, für die Gemeinde bleibt eine Eigenanteil von etwa 100.000,- €. Nachdem die Angebote vom Bayerischen Breitbandzentrum geprüft und deren Plausibilität bescheinigt wurde, steht einer Vergabe nichts mehr im Weg. Vorgesehen ist ein FTTC-Ausbau. Hier werden die Kabelverzweiger mit einem Glasfaserkabel angeschlossen, die Verteilung auf die Hausanschlüsse erfolgt über die bisherigen Kabel. In der Gemeinde betrifft dies 8 Verteiler. Die Umsetzung wird sich mindestens über einen Zeitraum von einem Jahr erstrecken. Schließlich wurde der Beschluss gefasst das sich die Gemeinde an der gemeinsamen Ausschreibung der bayerischen Kommunen für die Stromlieferung beteiligt. Die Stromkosten sollen dadurch auf dem bisherigen niedrigen Stand gehalten werden. Der Lieferzeitraum erstreckt sich von 2017 – 2019. Im Punkt Wünsche und Anträge wurde der Termin für eine Info-Veranstaltung des BRK „Helfer vor Ort“ festgelegt. Die Veranstaltung wird am 12. Juni um 18:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Loham stattfinden. Nach dem nichtöffentlichen Teil schloss Tremmel die Sitzung gegen 22:30 Uhr.


  

09. April 2015
Mariaposchinger Haushalt im Jahr 2015 umfasst 3.187.000,- €, Gemeinde kann auf solide Finanzlage zurückgreifen. Verbindlichkeiten wurden im Vorjahr um ca. 320.000,- € gesenkt. Schadhafte Stellen des Hinterdeichweges werden erneuert.

Mariaposching. In der Aprilsitzung des Poschinger Gemeinderates bildeten der Haushaltsplan für das laufende Jahr und die Sanierung des Hinterdammweges die Schwerpunkte. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Tremmel über den Stand der Planungen zur 1275 Jahrfeier der Gemeinde, die 2016 stattfindet. Derzeit werden die Gastwirte der Gemeinde angeschrieben ob sie dabei als Festwirte agieren wollen. Dann trug er einen Brief von MdB Alois Rainer vor, demnach kann die Gemeinde im Rahmen des Finanzpakets zur Entlastung von Kommunen mit einem Zuschuss in Höhe von 1000, - € rechnen. Anschließend gab der Bürgermeister bekannt, dass die Bürger von Mariaposching im Rahmen einer Unterschriftenaktion die sofortige Absicherung des Gemeindegebietes, durch das Einbringen von Innendichtungen in die bestehenden Deichanlagen gefordert haben. Mit dieser Aktion reagierten die Bürger auf die jetzt geplante Ausweisung der Gemeinde als Überflutungsgebiet. Der Gemeinderat zeigte Verständnis für die Sorgen der Poschinger und begrüßte die Aktion der Bürger, die Hoffnung auf dessen Umsetzung sei jedoch gering. Im Anschluss ging Tremmel auf das zu errichtende Baugebiet in Breitenhausen ein. Die Erstellung eines Fußweges zu dem Areal und die Oberflächenentwässerung der Fläche werden derzeit geprüft. Abgeschlossen wurde die Information mit der Bekanntgabe der Ablehnung eines gemeindlichen Antrages in Breitenhausen einen zusätzlichen Höhenfestpunkt zu schaffen. Das Vermessungsamt ist nach dessen eigener Aussage nicht berechtigt das bestehende Netz der Höhenfestpunkte zu verdichten. Nach der Bekanntgabe der Baugesuche befasste sich das Gremium mit der Sanierung des Hinterdammweges. Der Weg wurde im Rahmen der Deichverteidigung beim Hochwasser 2013 schwer in Mitleidenschaft gezogen, deshalb soll nun dessen Instandsetzung durchgeführt werden. Der Asphaltbelag der 2,1 km langen Straße soll auf einer Länge von ca. 1300 Metern mit einer Deckschicht überzogen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass diese Straße bei Bedarf durch die Feuerwehr bzw. die Transportfahrzeuge von Schüttgut befahren werden kann. Die Kosten für die Sanierung belaufen sich nach ersten Schätzungen auf etwa 60.000,- €, bezuschusst wird diese Arbeit von der bayerischen Staatsregierung mit bis zu 80%. Dadurch soll bei Donauhochwässern die Sicherung der Deiche gewährleistet werden. Im Zusammenhang mit dieser Maßnahme soll auch ein Teil der Straße zum Spielplatz in Hundldorf geteert werden. Von der gleichzeitigen Ausschreibung der Baumaßnahmen erhofft man sich Kostenersparnisse. Vor dem Start der Sanierungsarbeiten  in Hundldorf muss allerdings noch mit den Anliegern gesprochen werden. Anschließend standen die Beratungen zur Haushaltssatzung 2015 auf der Tagesordnung, Kämmerer Christian Pfeffer trug dazu vor. Den größten Ausgabeposten bei den Investitionen stellt die Beschaffung des Feuerwehrautos für Mariaposching mit 220.000,- € dar. Für die Errichtung einer Urnengräberanlage sind 20.000,- € eingeplant. Die Erschließung des Baugebietes in Breitenhausen wurde mit 100.000,- € veranschlagt und für die Errichtung eines Anbaues am Feuerwehrgerätehaus in Breitenhausen wurden 15.000, - geplant. Im Verwaltungshaushalt sind die Umlagen für den Landkreis mit ca. 480.00,- €  und für die Schulverbände mit etwa 170.000,- € die größten Positionen. Der Gesamthaushalt wurde schließlich mit 3.187.300 in Ansatz gebracht. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 2.028.500,- €, auf den Vermögenshaushalt 1.158.800,- €. Die Hebesätze der Grundsteuer A (320 v.H.) und B (320 v.H.) sowie für die Gewerbesteuer (340 v.H.) bleiben unverändert, damit liegt die Gemeinde weiterhin unter dem Landkreisdurchschnitt.  Bei den Einnahmen stellen die Schlüsselzuweisung mit 435.000,- € und der Einkommenssteueranteil mit etwa 580.000,- € die größten Summen dar. Der Stand der Verbindlichkeiten hat sich 2014 deutlich verbessert. Sie konnten von 982.000,-  (Stand Jahresende 2013) auf 656.378,- € (Stand Ende 2014) gesenkt werden. 2015 ist eine weitere Senkung um 63.000,- € geplant. Dem gegenüber stehen Rücklagen in Form von Bausparverträgen, die sich am Jahresende 2015 auf circa 280.000, € belaufen. Damit kann die Gemeinde aus einer  gefestigten Finanzbasis heraus die Aufgaben der kommenden Jahre in Angriff nehmen. Damit hat sich die seit Jahren geübte Praxis Finanzmittel in Bausparverträgen anzulegen erneut als richtig herausgestellt. In den Investitionsplan für die kommenden Jahre kann dadurch der Ausbau der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet und die Ausbesserungen des Straßennetzes aufgenommen werden. Im Punkt Wünsche und Anträge wurde die Nachrüstung der Sirenenanlagen besprochen. Hier soll geprüft werden, welche Maßnahmen erforderlich sind damit das Sirenensignal „Warnung der Bevölkerung vor besonderen Gefahrenanlagen“ ausgelöst werden kann. Nach einem längeren nichtöffentlichen Teil beendete Bürgermeister Tremmel die Sitzung gegen 22:15 Uhr.
 


11. März 2015
Haushaltsvorplanung für 2015 besprochen. Mögliche Ausweisung eines Baugebietes in Breitenhausen wurde intensiv diskutiert

Am Dienstag befasste sich der Mariaposchinger Gemeinderat mit den Vorberatungen zum Haushaltsplan 2015 und der Ausweisung eines Baugebietes im Ortsteil Breitenhausen. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Johann Tremmel das Gremium über einige Anträge von Bürgern. In Hundldorf wurde bemängelt, dass der Gehweg zum Teil durch Sträucher eingeengt wird. Hier sollen die betroffenen Anlieger durch die Verwaltung angeschrieben und zur Beseitigung des Missstandes aufgefordert werden. Außerdem wurde beantragt im Bereich der Kurve in der Ortsmitte die mangelhafte Straßenmarkierung geändert werden soll. Diese Anregung wird an das Landratsamt weitergeleitet, da es sich  um eine Kreisstraße handelt. Beantragt wurde auch, die Parksituation an der Gemeindeverbindungsstrasse Loham / Fahrndorf zu prüfen. Hier behindern geparkte Pkws die Sichtverhältnisse bzw. engen die Fahrbahn unzulässig ein. Der Bauausschuss soll sich in einem Ortstermin sachkundig machen. Dann informierte der Bürgermeister über die Prüfung der Standsicherheit der Grabsteine am Friedhof. Hier kommt eine maschinelle Prüfung unter Einsatz eines Gerätes, der dem Stein einer Vibration aussetzt, oder wie bisher eine manuelle Prüfung durch einen Steinmetz in Betracht. Man sprach sich für die Beibehaltung der manuellen Prüfung aus. Anschließend befasste sich das Gremium mit der Ausweisung von Bauland in Breitenhausen damit bauwilligen Einheimischen Baumöglichkeiten geboten werden können. Am nördlichen Ortsrand soll ein kleines Baugebiet entstehen, das außerhalb des Überschwemmungsgebietes liegen würde. Darüber entbrannte eine intensive Diskussion. Ausdrücklich erwünscht ist das sich junge Familien in der Gemeinde ansiedeln können. Der Hauptort, in dem dringend ein Baugebiet geschaffen werden muss, ist jedoch Loham. Die Errichtung eines Baugebietes in Breitenhausen kann nur eine geringe Entlastung in Bezug auf den herrschenden Baustopp im Gemeindebereich bringen. Deshalb müssen die Versuche in Loham, die Genehmigung für ein Baugebiet zu bekommen, weiter vorangetrieben werden. Gleichzeitig erhofft man sich dazu die Unterstützung von Seiten des Landratsamtes und der Regierung. Dann beratschlagte man einen Entwurf zum Haushaltsplan 2015. Die größte Position auf der Ausgabenseite ist die Beschaffung des neuen Löschfahrzeuges für die Poschinger Feuerwehr mit rund 220.000,- €. Die möglich Verbesserung der Breitbandversorgung mit 160.000,- € wäre ein weiterer Ausgaben-schwerpunkt. Die Einrichtung eines Aufenthaltsraumes für die Landjugend wurde mit etwa 20.000,- €  veranschlagt. Außerdem sollen Verbindlichkeiten in Höhe von 200.000,- € zurückgezahlt und gleichzeitig Bausparguthaben in Höhe von 60.000,- € eingezahlt werden. Trotz der hohen Ausgaben ist noch eine freie Finanzspanne, jedoch in geringem Umfang vorhanden, um handlungsfähig zu bleiben. Der bisher eingeschlagene Weg des zielgerichteten Umgangs mit Haushaltsmitteln ist weiterhin einzuhalten. Dann befasste man sich mit der Ausbesserung des Dammhinterweges. Der Gemeinderat sieht sich hier einem Dilemma gegenüber. Einerseits muss die Befahrbarkeit der Straße sichergestellt werden, andererseits wird die Straße beim Ausbau des Hochwasserschutzes entfernt. Man beschloss deshalb die Meinung eines Sachverständigen aus dem Wasserwirtschaftsamt einzuholen um die erforderlichen und gleichzeitig kostengünstigsten  Maßnahmen einzuleiten. Die Vergabe der Beitragskalkulation für die Abwasserbeseitigung an ein externes Planungsbüro wurde ebenfalls hitzig diskutiert. Die Meinungen dass die Verwaltung diese Aufgabe selbst erledigen kann, bzw. dass eine Entlastung durch externe Betreiber erforderlich ist, trifteten auseinander. Der Beschluss dazu wurde zwar gefasst, Einstimmigkeit konnte jedoch in diesem Fall nicht hergestellt werden. Im Punkt Wünsche und Anträge befasste man sich mit der 1275 Jahrfeier die 2016 stattfinden soll. Als erstes muss nun dringend der Aufstellungsort für ein etwaiges Festzelt festgelegt werden. Nach dem nichtöffentlichen Teil schloss Tremmel die Sitzung gegen 22:30 Uhr.

 


 

 

07. Februar 2015
Jahresrechnung 2013 mit 3.730.000,- € festgestellt, Gemeinderat befasst sich mit Ergebnis der Rechnungsprüfung

In der ersten Sitzung im Jahr 2015 befasste sich der Mariaposchinger Gemeinderat am Mittwoch schwerpunktmäßig mit den Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses. Zum Auftakt informierte Bürgermeister Johann Tremmel das Gremium über eine Mitteilung der Wasserstraßen und Schifffahrt Generaldirektion, dass auf Grund der vielen Einwendungen und Stellungnahmen zum Planfeststellungsvefahren „Donauausbau / Hochwasserschutz zwischen Straubing und Vilshofen“ derzeit keine Termine für die Erörterungen zur Hochwasserschutzverbesserung an der Donau festgelegt werden können. Dann trug er vor, dass durch das Amt für ländliche Entwicklung Vorprüfungen zur geplanten Asphaltierung von weiteren Hofzufahrten stattfanden. Leider so der Bürgermeister sind zu wenige Hofbesitzer bereit Grundstücke zur Verfügung zu stellen, deshalb wird die geplante Infrastrukturmaßnahme nicht zur Ausführung kommen. Nach einem kurzen Bericht zur Teilnahme an der Eröffnung des Info-Zentrums „Wasserstraßenbau / Hochwasserschutz“ in Deggendorf, bei dem erneut ein Gespräch mit der bayerischen Umweltministerin in Sachen Baugenehmigungen in der Gemeinde geführt wurde, gab er bekannt, dass im Verlauf diesen Jahres der Mikrozensus 2015 durchgeführt wird. Dabei wird bei ein Prozent der Bevölkerung durch einen Interviewer befragt. Abschließend trug er den Sachstand zum Umbau des Schulungsraumes im alten Feuerwehrgerätehaus vor. Hier wird ein Raum für die Landjugendgruppe geschaffen. Das Landratsamt hat dazu unter anderem die Forderung aufgestellt einen Notausgang zu schaffen. Eine Metall Außen Treppe an der Südseite des Gerätehauses soll deshalb errichtet werden. Dann informierte Tremmel über die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten entlang der Donau. Gem. § 76 WHG sind Überschwemmungsgebiete durch Verordnungen festzulegen. Das Wasserwirtschaftsamt hat dazu Daten ermittelt. Das Kartenmaterial und die Unterlagen zum Gemeindegebiet werden voraussichtlich ab der 8. KW der Gemeinde zur Verfügung gestellt und dann zur Einsichtnahme ausgelegt. Dann befasste sich das Gremium mit zwei Gastschulanträgen, wonach ein Mariaposchinger Schüler der Mittelschule Schwarzach nunmehr in die Mittelschule Metten und eine Schülerin der Grundschule Mariaposching in die Grundschule Schwarzach wechseln wollen. Den Anträgen wurde nach eingehender Beratung zugestimmt. Mit dem Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung wurde die Sitzung fortgesetzt. Neben den offenen Forderungen im Bereich Wasser- Abwassergebühren und Kindergartenbeiträgen behandelte man auch Beiträge von kommunalen Sachversicherungen und einige Überschreitungen von Haushaltsansätzen. Kämmerer Christian Pfeffer gab anschließend Erklärungen zu den Beanstandungen und trug dann die Zahlen zur Jahresrechnung 2013 vor. Diese belaufen sich im Verwaltungshaushalt auf 1.870.667,00 € und im Vermögenshaushalt auf 1.860.039,00 €. Der Gesamthaushalt betrug somit 3.730.706,00 €. Der Betrag beinhaltet vor allem die Kosten für die Erweiterung des Kindergarten St. Valentin. Trotz dieser Investition steht die Gemeinde jedoch auf einer soliden Finanzbasis. Dann musste nochmal über einen Antrag der FF Breitenhausen, zur Übernahme der Kosten für einen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim Bayerisch Gmein beraten werden, da bei der Abstimmung in der Dezember Sitzung ein formaler Fehler unterlief. Hier soll die Gemeinde den Ehepartner von Wehrmännern die auf eine 40-jährige aktive Dienstzeit blicken können, eine Woche Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim bezahlen. Das bayerische Innenministerium hatte dies vorgeschlagen. Nach eingehenden Diskussionen, wurde festgestellt, dass von den 12 anwesenden Gemeinderäten 3 aus persönlichen Gründen nicht stimmberechtigt sind. Bei der anschließenden Abstimmung wurde dem Antrag, dessen Laufzeit drei Jahre beträgt, mit 7 zu 2 Stimmen zugestimmt. Dann befasste sich das Gremium mit der Vorbereitung zur 1275 Jahrfeier der Gemeinde. Im Juni 2016 soll dazu ein 3 oder 4 tägiges Fest abgehalten werden um die erste schriftliche Nennung der Ortschaft Pasuhhinga (Posching, später Mariaposching) gebührend zu begehen. Im Punkt Wünsche und Anträge forderte Bürgermeister Tremmel dazu auf, sich an der Aktion „Sauber macht lustig“ die am 28.März durchgeführt wird zu beteiligen. Nach dem nichtöffentlichen Teil schloss er die Sitzung gegen 22:15 Uhr.